Kommentar: Weihnachtlicher Frieden? NW 16.12.2017

Von Stefan Boscher

Was hat die letzte Ratssitzung in diesem Jahr gezeigt? Vor allem, dass bei einer Summe von 2.200 Euro die ideologischen und grundsätzlichen Differenzen zwischen den verschiedenen Parteien zu groß sind, als dass sich CDU, SPD, Grüne, FDP und UWG auf einen gemeinsamen Weg einigen könnten. Wie wird es da erst bei den Millionensummen aussehen, über die der Stadtrat im kommenden Jahr entscheiden wird?
Hintergrund ist die Diskussion und das anschließende überraschende Abstimmungsergebnis bei der Bezuschussung des Vereins International. Die Frage: Soll die Stadt 7.000 Euro im Jahr geben, wie es CDU, FDP und UWG vorgeschlagen haben? Oder 9.200 Euro, wie die SPD es gefordert hat? Am Ende und nach einer 30-minütigen Diskussion hat sich die SPD überraschend durchgesetzt - auch, weil ein UWG-Mitglied nicht seiner Fraktion gefolgt ist und beim Auszählen der Stimmen eine Person vergessen wurde.
Dabei hatten beide Seiten durchaus nachvollziehbare Argumente für ihre jeweilige Position: Die SPD hob auf das besondere Engagement bei der Flüchtlingsarbeit durch den Verein an, das zudem der Stadt noch jede Menge Geld spare. Der CDU ging es um die Gleichberechtigung aller Vereine in der Stadt.
Ob die inhaltlichen Differenzen von Dauer sein werden? Vermutlich dürften die Ratsmitglieder schon beim traditionellen Essen nach der Sitzung wieder miteinander gesprochen haben - über die Parteigrenzen hinweg.
Vielleicht wurde bei dieser Gelegenheit auch schon ein Blick nach vorn geworfen, auf ein schwieriges Jahr 2018, in dem es viele Entscheidungen geben wird, die die Zusammenarbeit der Fraktionen erfordern werden, denn: Es stehen Millionen-Ausgaben unter anderem fürs Freibad und den Bahnhof an. Dagegen wirkt die 2.200 Euro-Entscheidung vom vergangenen Dienstag wie eine Kleinigkeit. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!